Hessen
Hessen: KI kann Justizbeschäftigte entlasten
[15.03.2023] Hessens Justizstaatssekretärin Tanja Eichner besuchte den EDV-Gerichtstag und äußerte sich auch zum möglichen Einsatz von KI. Diese könne hilfreich sein, die Entscheidungshoheit über den Einsatz müsse aber beim Richter liegen. mehr...
Hessen: Mehr Datenschutz mit Mastodon
[07.03.2023] Hessens Landesdatenschutzbeauftragter Alexander Roßnagel hat die Eröffnung einer Mastodon-Instanz durch die Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Der Mikroblogging-Dienst Mastodon sei mit weniger datenschutzrechtlichen Bedenken verknüpft als andere Social-Media-Plattformen. mehr...
Hessen: E-Government-Gesetz beschlossen
[21.02.2023] Mehr Bürgernähe für die Verwaltung – das soll mit dem Hessischen E-Government-Gesetz (HEGovG) erreicht werden. Damit wird die Landesgesetzgebung an die Erfordernisse des OZG angepasst. Als erstes Land führt Hessen außerdem einen Digitalcheck zur Prüfung neuer Gesetzesvorhaben ein. mehr...
Hessen: Landesregierung nutzt Mastodon
[20.02.2023] Mit eigenen Nutzerkonten sind nun die Staatskanzlei und weitere Ministerien in Hessen bei dem Mikroblogging-Dienst Mastodon vertreten. Die Einführung des neuen Social-Media-Angebots sei in enger Abstimmung mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) erfolgt. mehr...
Hessen: Zentrales Melde- und Sicherheitsportal
[08.02.2023] Eine zentrale digitale Anlaufstelle, über die Bürger sicherheitsrelevante Meldungen direkt an die zuständigen Stellen übermitteln können, ist jetzt in Hessen gestartet. Sie vereint die Online-Wache, die Meldestelle HessenGegenHetze sowie einen neuen landesweit einheitlichen Mängelmelder. mehr...
Hessen: E-Akte für Neueingänge
[03.02.2023] Zivilverfahren vor dem Landgericht Limburg und alle Verfahren vor dem Sozialgericht Kassel werden nur noch elektronisch geführt. Weitere Gerichte werden folgen. Dabei soll die Zeit der doppelten Aktenführung (Papier und digital) möglichst kurz gehalten werden. mehr...
Hessen: E-Akte für Land- und Sozialgerichte
[19.01.2023] Der Weg für die zeitnahe Einführung der elektronischen Akte bei den Land- und Sozialgerichten in Hessen ist frei. Dazu haben das Justizministerium des Landes und der erweiterte Hauptpersonalrat eine entsprechende Rahmendienstvereinbarung geschlossen. mehr...
Gesetzgebung: Weitere Digitalisierung der Justiz
[01.11.2023] Abschied von Schriftform und Medienbrüchen – das will das BMJ mit dem jetzt als Entwurf vorliegenden Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz erreichen. So soll es möglich werden, Strafanträge per Online-Wache zu stellen. Den Ländern soll zudem der Umstieg auf die E-Akte erleichtert werden. mehr...
OZG: Digitalisierung im Länderverbund
[09.01.2023] Für den länderübergreifenden Austausch von Online-Prozessen, die auf einer gemeinsamen technischen Plattform entwickelt werden, arbeiten das Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen jetzt auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zusammen. Mit Thüringen besteht ebenfalls eine einvernehmliche Zusammenarbeit. mehr...
Hessen: Gigabitversorgung im Aufschwung
[23.12.2022] Digitalministerin Kristina Sinemus blickt zufrieden auf die Fortschritte Hessens beim Breitbandausbau. Sowohl die Gigabitstrategie des Landes als auch das Digitalministerium hätten sich als zentrale Steuerstelle der Digitalisierung bewährt. mehr...