Bund
Bundestag: Website stößt auf Interesse
[28.02.2023] Der Deutsche Bundestag hat jetzt die Zahlen über die Nutzung seines Internet-Portals veröffentlicht: 74 Millionen Seitenabrufe erzielten die Informationsangebote im Jahr 2022 – 10 Millionen mehr als im Vorjahr. mehr...
Bund: Perspektiven für das OZG
[03.11.2022] In Frankfurt trafen sich rund 80 OZG-Beteiligte aus Bund und Ländern zum Erfahrungsaustausch. BMI-Abteilungsleiter Ernst Bürger berichtete, dass ein Gesetzentwurf zum OZG 2.0 in Abstimmung sei. Daneben gab es Sessions zu aktuellen Themen wie EfA-Shop, BundID und Once Only. mehr...
Digitalstrategie: Bedenken von Branchenverbänden
[01.09.2022] Das Bundeskabinett hat seine neue Digitalstrategie endgültig verabschiedet. Der Bitkom und der Bundesverband Digitale Wirtschaft nahmen bereits Stellung. Beide Verbände haben Zweifel, ob die Strategie die Digitalisierung in Deutschland so weit voranbringt, wie es notwendig wäre. mehr...
BREKO: Gigabitstrategie verschenkt Chancen
[21.07.2022] Das Fazit des BREKO zur Gigabitstrategie des Bundes fällt ernüchternd aus: Zwar enthalte das Strategiepapier gute Ansätze für einen schnellen Glasfaserausbau, doch werde die Chance, den Glasfaserausbau durch sinnvolle Förderung an die aktuelle Marktdynamik anzupassen, verpasst. mehr...
Bund: Kabinett verabschiedet Gigabitstrategie
[18.07.2022] Das Bundeskabinett hat eine neue Gigabitstrategie für Deutschland verabschiedet. Bis 2030 soll es flächendeckend FTTH-Anschlüsse geben. Der Bund setzt dabei auf Erleichterungen beim konkreten Ausbau und die Verschränkung von eigenwirtschaftlichem Ausbau und Förderung. mehr...
Bitkom: Privatwirtschaftlicher Ausbau ausgebremst?
[18.07.2022] Der Bitkom äußert sich kritisch zur verabschiedeten Gigabitstrategie des Bundes. Eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen sei notwendig. Damit das angestrebte Ausbautempo erreicht werde, müssten bürokratische Hürden fallen und Förderung zielgerichteter erfolgen. mehr...
Digitalstrategie: Noch viele Fragen offen
[07.07.2022] Dass die Bundesregierung nun einen ersten Entwurf für eine Digitalstrategie vorgelegt hat, wird vom Hightechverband Bitkom zwar ausdrücklich begrüßt, nicht aber als Zeitenwende in der Digitalpolitik gesehen. Hierfür bleiben nach Ansicht des Verbands zu viele Fragen offen. mehr...
Bund: Mehr Geld für die Verwaltungsdigitalisierung
[23.06.2022] Das Bundesinnenministerium wird die flächendeckende Umsetzung besonders wichtiger Verwaltungsleistungen auch für das Jahr 2023 finanzieren. Bislang war die Finanzierung nur bis Ende 2022 zugesagt. mehr...
Bund: Digitalisierung ist Daueraufgabe
[07.06.2022] Wenigstens 35 Verwaltungsleistungen nach dem Einer-für-Alle-Prinzip sollen noch in diesem Jahr flächendeckend verfügbar sein. Bundes-CIO Markus Richter sprach mit Kommune21 über den Stand beim Onlinezugangsgesetz und was darauf folgen wird. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Bundesratsinitiative zur Gigabit-Strategie
[13.05.2022] Mecklenburg-Vorpommern stellt einen Antrag zur vorgesehenen Gigabit-Strategie des Bundes, wonach Ausbauvorhaben je nach Grad der Unterversorgung zu fördern sind. Mecklenburg-Vorpommern wendet ein, dass damit Länder „bestraft“ werden, die solche Gebiete bereits erschlossen haben. mehr...
