BremenProjekt Vergabe in Umsetzung

Zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) setzt das Land Bremen jetzt für alle Bundesländer das Projekt Vergabe um (wir berichteten). Wie der Bremer Senator für Finanzen mitteilt, sei es das Ziel des Umsetzungsprojekts, bürokratische Hürden im Beschaffungsprozess abzubauen, die Interaktion zwischen Lieferanten und der Verwaltung zu erleichtern und den Wettbewerb bei öffentlichen Aufträgen zu stärken. Im Sinne des Einer-für-Alle (EfA)-Prinzips könnten Behörden anderer Bundesländer und Kommunen über standardisierte Schnittstellen an die in Bremen produzierten Lösungen angebunden werden.
Das Umsetzungsprojekt bestehe aus drei Teilprojekten, in denen Produkte für unterschiedliche Aspekte des Vergabe- und Beschaffungsprozesses realisiert werden.

Drei Teilprojekte

Das im Teilprojekt 1 „Teilnahme an Vergabe / Präqualifizierungsservice“ entwickelte Portal www.pq-online.eu ermögliche einen effizienten Präqualifizierungsvorgang, mit dem Unternehmen ihre Eignung im Sinne der Vergabe- und Vertragsordnung für öffentliche Aufträge gegenüber Auftraggebern aus der öffentlichen Verwaltung nachweisen können.
Das zweite Teilprojekt 2 „Digitale Bestellung / Lieferantencockpit“ bestehe aus dem so genannten Lieferantencockpit. Er ermögliche es Unternehmen, mit allen Verwaltungseinheiten zu interagieren, mit denen Rahmenverträge geschlossen wurden. Über das Lieferantencockpit könne das Unternehmen zukünftig Bestellungen im Standard XBestellung empfangen, seine standardbasierten Katalogdaten einstellen und pflegen sowie die öffentliche Verwaltung beraten.
Das Teilprojekt 3 „Zugang zur öffentlichen Vergabe“ werde in Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) betrieben und verfolge das Ziel, einen vereinfachten, standardbasierten Unternehmenszugang zur öffentlichen Beschaffung zu gewährleisten. Bremen habe einen standardbasierten Vermittlungsdienst konzipiert und realisiert. Auftrags- und Vergabebekanntmachungen könnten dadurch von verschiedenen Vergabeplattformen in ein einheitliches, auf den Vorgaben der EU-Durchführungsverordnung zur standardisierten Veröffentlichung von Bekanntmachungen (E-Forms) basierendes Format überführt und über die Peppol-Infrastruktur dem vom BMI entwickelten Bekanntmachungsservice sicher übermittelt werden.

8+1-Vorgabe

Das übergeordnete Ziel des Projekts sei es, im Rahmen des EfA-Prinzips möglichst viele Bundesländer für die Nachnutzung zu gewinnen, da so die ressourcenschonenden Synergieeffekte besonders zum Tragen kommen. Als Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung gelte die 8+1-Vorgabe. Das bedeute, dass neben dem umsetzenden Land (+1) jeweils noch 8 weitere Bundesländer bis Ende 2022 an die Online-Dienste der drei Produkte angebunden werden sollen. Diese Vorgabe gelte für alle EfA-Projekte. Damit sei sichergestellt, dass bundesweit jedes entwickelte Produkt in mindestens neun Bundesländern eingeführt wird. Neben der Freien Hansestadt Bremen, als Initiatorin und Entwicklerin des Prozesses, könnten bislang die Länder Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern sowie Bremerhaven als Pilotkommune zur Nachnutzung gewonnen werden.
Auf Konferenzen und Terminen sowie über verschiedene Veröffentlichungen werde Bremen nun die anderen Bundesländer und Kommunen über die Möglichkeiten und Vorteile der entwickelten Lösungen zur digitalen Vergabe informieren. Dabei würden die rechtlichen, technischen, finanziellen und organisatorischen EfA-Dimensionen vorgestellt, um die Anbindung optimal vorzubereiten und schnellstmöglich durchzuführen.
Die Bremer Projektverantwortlichen möchten interessierte Bundesländer und Kommunen zur Nachnutzung einladen. Zentrale Informationen zur Nachnutzung seien auf dem so genannten „Marktplatz der Nachnutzung“ der OZG-Informationsplattform jederzeit abrufbar.