HessenFortschrittsbericht zur Digitalstrategie
Der Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie Hessen wurde im Eintracht-Stadion präsentiert, das sich mit seinen modernen IoT-Lösungen als Zukunftsort versteht.
v.l.: Digitalministerin Kristina Sinemus; Eileen O´Sullivan, Dezernentin für Digitalisierung der Stadt Frankfurt am Main; Ministerpräsident Boris Rhein
(Bildquelle: Hessische Staatskanzlei)
Vor rund zwei Jahren hat die Hessische Landesregierung die Fortschreibung ihrer Digitalstrategie verabschiedet (wir berichteten). Nun haben Ministerpräsident Boris Rhein und Digitalministerin Kristina Sinemus in Frankfurt den Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie vorgestellt. Hessen sei in den vergangenen vier Jahren in diesem wichtigen Zukunftsfeld einen großen Schritt vorangekommen. Als eines der ersten Bundesländer habe Hessen mit einem Digitalministerium dieses Zukunftsthema zentral gesteuert. In dieser Legislaturperiode habe das Digitalbudget mehr als 1,3 Milliarden Euro betragen, so seien die richtigen Prioritäten gesetzt und Hessen in vielen Bereichen digital nach vorne gebracht worden, so Rhein. Beispiel für den Fortschritt sei der enorme Ausbau der digitalen Infrastruktur, betonten der Ministerpräsident und die Digitalministerin. Zwei Drittel der Haushalte und Gewerbegebiete sowie weit mehr als 90 Prozent der Schulen und Plankrankenhäuser in Hessen verfügen inzwischen über einen gigabitfähigen Anschluss. Bis 2030 sollen flächendeckend alle Haushalte im Land mit Glasfaser versorgt sein, sagte die Digitalministerin.
Förderprogramme tragen Innovationen in die Fläche
Gefördert würden auch die Telemedizin und die Digitalisierung der Gesundheitsdienste insbesondere im ländlichen Raum, ebenso wie die digitale Bildung und Ausstattung in Schulen und Hochschulen und Hessens Sicherheitskräfte. Leuchttürme wie hessian.AI oder dem KI-Innovationslabor trügen dazu bei, den KI-Standort zu stärken. Mit Förderprogrammen wie Ehrenamt digitalisiert, Distr@l und vor allem mit Starke Heimat Hessen (wir berichteten) habe das Land die richtigen Impulse gesetzt, um Innovationen in die Fläche zu tragen, so Sinemus. Aus dem Programm Starke Heimat Hessen wurden schon mehr als 70 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 52 Millionen Euro bewilligt. Für ein weiteres Projekt – ein intelligentes Bewässerungssystem in Frankfurt – übergab Hessens Digitalministerin am Montag einen Bescheid in Höhe von 1,3 Millionen Euro an Eileen O´Sullivan, die Dezernentin für Digitalisierung der Stadt. Beispiel für die Umsetzung von IoT-Lösungen ist EintrachtTech. Die Digitaltochter von Eintracht Frankfurt verantwortet nicht nur die digitale Professionalisierung des Fußballklubs, sondern sieht sich auch als Zukunftsort für die Digitalisierung in Hessen.
Berlin: Verwaltungsdigitalisierung für die Wirtschaft
[03.12.2024] Berlin will die Digitalisierung der Verwaltung gezielt auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausrichten. Mit dem Aktionskonzept 2024-2026 sollen digitale Behördendienste ausgebaut, Unternehmen durch DIWI entlastet und die Stadt als Innovationsstandort gestärkt werden. mehr...
NKR: Erstes Bund-Länder-Treffen zum Digitalcheck
[02.12.2024] Der Digitalcheck stößt zunehmend auch auf Interesse in den Bundesländern. Beim ersten Bund-Länder-Treffen in Berlin diskutierten die Teilnehmenden über rechtliche Verankerung, Anwendungsbereiche und weitere Pläne zur Umsetzung. mehr...
BMDV: Deutschland und Israel starten Digitaldialog
[29.11.2024] Deutschland und Israel verstärken die digitale Zusammenarbeit: Bundesdigitalminister Wissing und Botschafter Prosor haben eine Absichtserklärung unterzeichnet, um den Austausch in Bereichen wie KI, Quantencomputing und Start-up-Kooperationen zu intensivieren. mehr...
Schleswig-Holstein: Open-Source-Strategie veröffentlicht
[26.11.2024] Schleswig-Holstein hat seine Open-Innovation- und Open-Source-Strategie vorgestellt. Geplant sind unter anderem konkrete Schritte hin zum digital souveränen IT-Arbeitsplatz der Landesverwaltung und die Beteiligung an der Deutschen Verwaltungscloud. mehr...
Bayern: Neue Digitalisierungsinitiativen
[26.11.2024] Der bayerische Digitalminister Fabian Mehring stellte in München neue Initiativen zur Digitalisierung der Verwaltung vor. Außerdem forderte er ein eigenes Digitalministerium auf Bundesebene, um zentrale Vorhaben gezielt umzusetzen. mehr...
Berlin: Eckpunkte für Digitalcheck
[21.11.2024] Die Eckpunkte für die Einführung eines Digitalchecks hat der Berliner Senat beschlossen. Der Geschäftsbereich der Chief Digital Officer soll jetzt ein Konzept inklusive eines vorgeschalteten Pilotvorhabens erarbeiten. mehr...
IT-Planungsrat: Der OZG-Rahmenarchitektur einen Schritt näher
[20.11.2024] In seiner Herbstsitzung hat der IT-Planungsrat das in einem breit angelegten und von einem Konsultationsprozess begleitete Vorhaben iterativ erarbeitete Zielbild der OZG-Rahmenarchitektur beschlossen. mehr...
IT-Planungsrat: Erster Teil der föderalen Digitalstrategie beschlossen
[18.11.2024] Der IT-Planungsrat hat auf seiner 45. Sitzung unter Leitung von Bundes-CIO Markus Richter die Dachstrategie der Föderalen Digitalstrategie für die Verwaltung verabschiedet. Zudem wurde ein Vertragsentwurf für das Nationale Once-Only-Technical-System (NOOTS) beschlossen. mehr...
Bitkom: Forderung nach Umsetzung von Digitalprojekten
[15.11.2024] Der Digitalverband Bitkom hat jetzt die Bundesregierung aufgefordert, vor den Neuwahlen im Februar möglichst viele digitalpolitische Projekte abzuschließen. Bisher sind lediglich 32 Prozent der geplanten Vorhaben realisiert. mehr...
Baden-Württemberg: Änderung der Gemeindeordnung verabschiedet
[08.11.2024] Der Landtag von Baden-Württemberg hat jetzt eine Änderung der Gemeindeordnung verabschiedet, die Kommunen in administrativen Abläufen entlasten und die finanzielle Berichterstattung vereinfachen soll. mehr...
Cybersicherheit: Stellungnahmen zum NIS2-Umsetzungsgesetz
[07.11.2024] Der Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat hat sich mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der NIS2-Richtlinie befasst. Vielen Experten geht der Entwurf nicht weit genug. mehr...
Saarland: Mehr Input zur Digitalpolitik
[05.11.2024] Das Saarland tritt dem GovTech Campus Deutschland bei, um die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben. Durch die Mitgliedschaft will das Land von dem Innovationsnetzwerk profitieren und aktiv an Digitalpolitik und gemeinsamen Projekten mitwirken. mehr...
Normenkontrollräte: Ambitioniert zum Bürokratieabbau
[05.11.2024] Im Rahmen eines Treffens in Stuttgart haben Normenkontrollräte und Clearingstellen eine Erklärung verabschiedet, die eine Reduzierung der Bürokratiekosten um 25 Prozent innerhalb von vier Jahren anstrebt. mehr...
Databund: Datenschutzrisiken im MDWG
[05.11.2024] Der Databund hat zu zwei Gesetzesentwürfen des Bundes Stellung genommen, welche die kommunale Verwaltung betreffen. Im MDWG-Entwurf sieht er Verbesserungen für die Migrationsverwaltung, mahnt jedoch Datenschutzrisiken an. Beim eIDAS-Gesetz begrüßt der Verband die Stärkung der Bundesnetzagentur. mehr...
Niedersachsen: NIS2-Richtlinie umgesetzt
[04.11.2024] Niedersachsen setzt als eines der ersten Bundesländer die NIS2-Richtlinie der EU zur Cybersicherheit in der Verwaltung um. Die neue Verwaltungsvorschrift, die Benennung einer zuständigen Behörde für Cybersicherheit und die Einrichtung eines Notfallteams sollen die IT-Sicherheit in besonders kritischen Bereichen stärken. mehr...