BundesrateID-Karte für EU-Bürger kommt

EU-Bürger können sich künftig mit einer elektronischen Chipkarte registrieren, um im Kontakt mit Behörden einfach und sicher ihre Identität zu übermitteln. Der Bundesrat hat jetzt das dafür vom Bundestag im April 2019 beschlossene Gesetz (wir berichteten) ebenfalls beschlossen. Wie der Bundesrat mitteilt, kann die eID-Karte – als Vorlage diente die Online-Ausweisfunktion des deutschen Personalausweises – europaweit und im europäischen Wirtschaftsraum beantragt werden. Den Charakter eines Personalausweises habe sie nicht. Vielmehr handle es sich um eine einfache Chipkarte, auf der die Basisdaten einer Person, etwa Name, Geburtsdatum und Adresse, gespeichert sind. Die Online-Ausweisfunktion soll eine einfache und sichere Identifizierung im Internet ermöglichen, berichtet der Bundesrat weiter. Hierfür lege der Karteninhaber den Chip auf ein Lesegerät und gebe die zugehörige PIN ein.
Laut Beschluss des Bundestags sollte das neue Gesetz eigentlich zu großen Teilen am 1. November 2019 in Kraft treten. Aus Sicht der Länder sei dies allerdings zu kurzfristig, um die technische und rechtliche Umsetzung zu gewährleisten. Die Bundesregierung habe daher zugesagt, das Inkrafttreten um ein Jahr zu verschieben. Dies soll über ein späteres Gesetzgebungsverfahren sichergestellt werden.