BrandenburgDigitalisierungsstrategie evaluiert

Der Landesregierung in Potsdam ist jetzt der Evaluationsbericht zur Digitalisierungsstrategie Brandenburgs vorgestellt worden. Die Strategie wurde in den Jahren 2017 und 2018 erarbeitet. Dem Bericht zufolge sind 20 Prozent der damals beschlossenen Maßnahmen abgeschlossen und 60 Prozent in Arbeit. Mit den verbleibenden Maßnahmen soll in den kommenden Jahren begonnen werden, kündigt die Landesregierung an. Darauf basierend sollen nun auch die nächsten Schritte zu einem Digitalprogramm 2025 gegangen werden. Entscheidende Bausteine für ein neues Digitalprogramm seien die Handlungsempfehlungen der Evaluation, die Ausweitung von verbindlichen und fachpolitischen Vorhaben sowie die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie. Dies erklärt der Beauftragte der Landesregierung für Digitalisierung, Staatssekretär Benjamin Grimm.

Infrastruktur

Die rechtlichen Hemmnisse für einen flächendeckenden Ausbau von Mobilfunkmasten sollen ab 2021 weitestgehend ausgeräumt sein, heißt es vonseiten der Landesregierung. Die Standortwahl soll künftig stärker unter Einbeziehung der Bevölkerung und transparenter Kommunikation unterstützt erfolgen. Auch der Breitband-Ausbau im Land kommt laut Bericht voran. Alle Landkreise und die drei kreisfreien Städte haben die Bewilligungsbescheide des Bundes zur Förderung des Glasfaserausbaus erhalten. Von 33 Bewilligungen stehen noch drei landesseitige Bescheide aus, die bis Ende des laufenden Haushaltsjahres erteilt werden sollen. Rund eine Milliarde Euro werde in den kommenden Jahren insgesamt in den Ausbau investiert. Bis 2024/25 sollen alle Maßnahmen abgeschlossen sein.

Schulen, Kitas und Jugendhilfe

Das Breitband-Netz sei auch Grundlage für die Digitalisierung der Schulen im Land. Die Nutzung der Schul-Cloud konnte bereits in diesem Jahr von der Pilotphase mit 54 Schulen in eine breite Nutzeranwendung überführt werden. Derzeit arbeiten laut dem Bericht 562 Brandenburger Schulen mit der Online-Lehrplattform – Tendenz steigend.
Darüber hinaus werde die Kommunikation mit den Trägern von Kinder- und Jugendheimen auf elektronische Kommunikation umgestellt. Die Träger übermitteln ihre Daten und Meldungen elektronisch, die Daten werden im Jugendministerium elektronisch verarbeitet. Der vollständige Verzicht auf Papierakten steht laut dem Bericht bevor. Auch für Kitas werde angestrebt, sämtliche Kommunikation mit den öffentlichen und freien Trägern elektronisch abzuwickeln. Dies gelte vom Betriebserlaubnisverfahren über die Kita-Bedarfsplanung bis hin zur Abwicklung der Kita-Finanzierung und das landesweite Qualitätsmonitoring, heißt es vonseiten der Landesregierung.

Hochschulen und Kultur

Die Hochschulen haben in diesem Jahr rund vier Millionen Euro im Rahmen des Corona-Sofortprogramms für digitale Hochschullehre erhalten. Damit wurden sie laut dem Bericht aus Brandenburg bei der Umstellung von der Präsenz- auf die Online-Lehre unterstützt. Unter anderem wurden Studierende zu E‐Scouts ausgebildet, Lehrkräfte bei der Umsetzung der digitalen Lehre unterstützt und IT-Strukturen installiert, mit denen etwa Online-Laborversuche von zu Hause möglich sind.
Für die Digitalisierung des kulturellen Erbes erhöhe das Land seine Förderung. Neben der Erfassung, Sicherung und Zugänglichmachung von kulturellem Erbe soll künftig auch die Vermittlung oder die künstlerische Nutzung von digitalisiertem Kulturgut gefördert werden.

Justiz und Pflege

Im Geschäftsbereich der Justiz ist es laut dem Bericht gelungen, den Zentralen IT-Dienstleister der Justiz (ZenIT) zu etablieren und die personelle Ausstattung zu erhöhen. Seit Anfang August 2020 betreibe der ZenIT die IT-Systeme für den Geschäftsbereich der Ordentlichen Gerichtsbarkeit, seit Mitte November auch für die Verwaltungsgerichte. Die Übernahme des IT-Betriebs für die Justizvollzugsanstalten ist für Anfang März 2021 vorgesehen.
Auch die Ausweitung telemedizinischer Angebote, die Digitalisierung von Krankenhäusern und Reha-/Pflegeeinrichtungen sowie vor allem die Digitalisierung der Gesundheitsämter werden weiter vorangetrieben. Das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ des Bundes sieht 117 Millionen Euro für dessen Umsetzung im Land Brandenburg vor.
Darüber hinaus sollen für den ländlichen Raum und die künftige Ausrichtung der Stadtentwicklung weitere Weichen gestellt werden, kündigt die Landesregierung an. Smart City, Smart Region und Smart Country seien die Schlagwörter dieser Entwicklung, die mit weiteren Maßnahmen vorangebracht und mit konkreten Angeboten auf Städte und Gemeinden zugeschnitten werden sollen. Diese Angebote werden laut Landesregierung derzeit erarbeitet.

Umsetzung von Gesetzen und Richtlinien

Bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hat Brandburg die Federführung im Themenfeld Ein- und Auswanderung (wir berichteten). Der erfolgreiche Roll-out der digitalisierten Dienstleistung wurde bereits gemeinsam mit dem Bund absolviert. Auch die E-Rechnungsverordnung – eine EU-Richtlinie – wurde fristgemäß umgesetzt. Seit April 2020 können Unternehmen und Personen Lieferungen und Leistungen aus öffentlichen Aufträgen digital abrechnen. Eine wichtige Unterstützerrolle haben bei diesen Projekten die Kommunen, hob der IT-Beauftragte des Landes, Innenstaatssekretär Markus Grünewald hervor. Das Team im Hintergrund sei der Zentrale IT-Dienstleister ZIT Brandenburg. Die Steuerung und Abstimmung der zahlreichen Vorhaben zwischen Land und Kommunen wird von der DigitalAgentur Brandenburg wahrgenommen. Diese soll bis Ende 2020 vollständig aufgebaut und funktionstüchtig sein. (sib)