SaarlandDigitales Finanzministerium

Im Saarland hat jetzt Finanzstaatssekretärin Anja Wagner-Scheid das Digitale Finanzministerium sowie zwei weitere Projekte vorgestellt, mit denen die saarländische Finanz- und Steuerverwaltung modernisiert werden soll. Das Projekt für ein digitales Finanzministerium verfolgt demnach das Ziel der Aktendigitalisierung. Die bisherigen Papierakten, die nach den einschlägigen Aufbewahrungsbestimmungen vernichtet werden können, sollen ausgesondert werden. Akten, die weiterhin aufbewahrt werden müssen, sollen maschinell digitalisiert werden. Das saarländische Ministerium für Finanzen weist auf die Bedeutung der Neuerungen und rechtliche Änderungen der vergangenen Jahre hin, die solche digitalen Arbeitsabläufe erst ermöglichen. So erlaube das E-Government-Gesetz von 2017, Papieroriginale einzuscannen und anschließend zu vernichten und verpflichte zur elektronischen Aktenführung. Mit dem Projekt für ein digitales Finanzministerium sollen nun 95 Prozent der Papierakten im Ministerium reduziert werden, so Wagner-Scheid. Allein mit der Einführung der elektronischen Personalakte (ePA) handle es sich um 300 laufende Aktenmeter, im Bereich des allgemeinen Schriftguts können bis zu 2.119 laufende Aktenmeter entfallen. Das Projekt soll noch bis Juni 2022 laufen. Mit der Umsetzung werde nicht nur der Arbeitsalltag in der Finanzverwaltung erleichtert. Auch die Bürger profitieren. Zum einen finde eine Steigerung der Transparenz auch im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes statt, da auf digitale Daten leichter zugegriffen werden könne. Zum anderen können Steuergelder, die bisher für Lagerraum und Personal anfallen, eingespart werden.
Daneben hat Finanzstaatssekretärin Wagner-Scheid zwei weitere Projekte aus dem Bereich moderne saarländische Finanz- und Steuerverwaltung vorgestellt. Zum einen ist das die Zentrale Schulungsumgebung (ZSU) – eine Plattform zur Unterstützung der steuerlichen Aus- und Fortbildung. Sie ist im Saarland seit November 2020 im Einsatz. Ursprünglich wurde die ZSU von Baden-Württemberg aufgebaut. Zum anderen ist dies das Projekt zur Erhöhung des Automationsgrades (EdA), wodurch Geschäftsprozesse in spezifischen Arbeitsbereichen zügig und zuverlässig abgewickelt werden sollen. Das Finanzamt St. Ingbert war laut Finanzministerium das EdA-Pilotamt und wurde nun in den Realbetrieb überführt. Bei der Veranlagung von Arbeitnehmern sei es nun das schnellste Finanzamt deutschlandweit. Bürger erhalten ihre Erstattungen schneller als zuvor. Das Fazit des saarländischen Ministeriums für Finanzen und Europa: EdA zeigt, dass die Digitalisierung der Abläufe funktioniert.