NiedersachsenPilot für Online-Arbeitsschutzleistungen

In Niedersachsen können Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber künftig digitale Verwaltungsleistungen zum Arbeitsschutz nutzen. In einem Pilotprojekt bieten die Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter sowie das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ab sofort die Möglichkeit, Anträge und Anzeigen über einen neuen Onlinezugang zu stellen. Wie das Arbeitsministerium mitteilt, gehören dazu neben den Mutterschutzmitteilungen und -anträgen auch die Ausnahme vom Verbot der Mehr-, Nacht-, Akkord- oder Fließarbeit, die Beantragung von Ausnahmen nach dem Arbeitszeitgesetz, die Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen, die Mitteilung von Beschäftigten nach dem Heimarbeitsgesetz sowie die halbjährliche Übermittlung der Beschäftigung von Personen in Heimarbeit.

„Mit der testweisen Einführung eines Onlineangebots gestalten wir unsere Verwaltung einerseits bürgerfreundlicher, andererseits entlasten wir unsere Behörden, die sich mit einer jährlich wachsenden Zahl an Anträgen konfrontiert sehen“, sagt Christine Arbogast, Arbeitsstaatssekretärin zum Startschuss des Projekts. „Auf diese Weise gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt hin zur Modernisierung unserer Verwaltung und bündeln darüber hinaus noch Zeit, Kosten und Ressourcen.“

Rund 30.000 Mutterschutzmitteilungen und -anträge gehen laut Ministeriumsangaben jährlich bei den Staatlichen Gewerbeaufsichtsämtern Niedersachsen ein. Hinzu kämen hunderte Anträge auf Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz, Anzeigen nach dem Heimarbeitsgesetz sowie Anträge nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz. In dem nun gestarteten Pilotprojekt, welches federführend vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWi) und dem Land Hamburg umgesetzt wird, soll die Praxistauglichkeit dieser Dienste erprobt werden. Alternativ sind Anzeigen und Anträge auch weiterhin schriftlich oder per E-Mail möglich.