Social MediaAbwanderung von X

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) lässt seinen Kanal auf der Kurznachrichtenplattform X seit dem 15. Januar ruhen und erklärte, auch „auf absehbare Zeit nicht mehr proaktiv auf dem Kanal posten“ zu wollen. Als Hauptgrund für die Entscheidung gibt das Ministerium an, dass auf der Plattform ein sachlicher Austausch von Argumenten zunehmend erschwert werde. An dem zeitlich nicht befristeten X-Moratorium beteiligen sich auch die X-Kanäle des Generalinspekteurs und des nachgeordneten Bereichs, der beispielsweise Inspekteure und Befehlshaber umfasst. Auch der zentrale X-Kanal der Bundeswehr ruht. Ganz zurückziehen will sich das BMVg von der Musk-Plattform jedoch nicht: Das Ministerium behält sich vor, in Ausnahmefällen weiterhin mit Posts auf X zu reagieren – etwa im Falle von Desinformations-Kampagnen. Für die tägliche Kommunikation mit der Öffentlichkeit will das Verteidigungsministerium künftig verstärkt einen abonnierbaren WhatsApp-Kanal nutzen. Auch Instagram und YouTube sowie nicht näher genannte „weitere Social-Media-Kanäle“ will das BMVg weiter bespielen.

Niedersachsens Landtag verlässt X

Auch der Niedersächsische Landtag stellt seine Aktivitäten auf X ab sofort ein. Der Hintergrund seien „die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Twitter-Nachfolger“, so die Pressestelle des Landesparlaments. „Mit der Übernahme von Twitter durch Elon Musk hat sich der Kurznachrichtendienst sehr rasch massiv verändert. Zunehmend dient X ausschließlich als Forum für die Verbreitung von extremistischen Positionen, Verschwörungserzählungen, Hassrede sowie Demokratie- und Wissenschaftsfeindlichkeit. Die Algorithmen sind ganz offensichtlich entsprechend ausgerichtet, eine Moderation findet nicht mehr statt“, erklärte die Landtagspräsidentin Hanna Naber, die auch mit ihrem persönlichen Account nicht mehr auf X vertreten ist. „Da Musk seine Plattform dafür nutzt, weltweit seine politische Agenda voranzutreiben, ist es für eine neutrale Institution wie den Landtag nicht länger hinnehmbar, auf X vertreten zu sein“, so Naber.

In der vergangenen Woche hatte bereits Bayerns Digitalminister Fabian Mehring aus Protest gegen Äußerungen von Elon Musk mit seinem privaten und ministeriellen Kanal X verlassen und die Vermutung geäußert, dass viele diesem Beispiel folgen könnten.