BMJDer Weg zum Zivilprozess der Zukunft

[19.07.2024] Eine Bund-Länder-Reformkommission befasst sich mit Digitalisierungspotenzialen in der weiteren Entwicklung des Zivilprozesses. Hintergrund ist, dass viele Rechtsschutzsuchende den Zivilprozess als zu komplex und zeitaufwändig empfinden. Der Abschlussbericht wird bereits zum Jahresende erwartet.
Justizia-Skulptur aus Metall

Bürgerinnen und Bürgern erscheint es vielfach zu umständlich, einen Zivilprozess zu führen. Digitalisierung soll dies ändern.

(Bildquelle: Tingey Injury Law Firm/Unsplash)

Im Bundesministerium der Justiz fand die Auftaktveranstaltung der Bund-Länder-Reformkommission „Zivilprozess der Zukunft“ statt. Die Kommission soll das zivilprozessuale Verfahrensrecht vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung überprüfen und bis Ende 2024 Vorschläge für einen Zivilprozess der Zukunft erarbeiten, berichtet das Bundesministerium der Justiz (BMJ). Die Einsetzung dieser Reformkommission wurde von den Justizministerinnen und Justizministern von Bund und ... mehr...

Aktuelle Meldungen

Baden-Württemberg20 Jahre service-bw

[08.12.2023] Seit nunmehr 20 Jahren steht das Portal service-bw des Landes Baden-Württemberg zur Verfügung. Insbesondere seit dem Relaunch im Jahr 2015 konnte das Portal Maßstäbe setzen, und war etwa bei Entwicklungen wie Low Code oder Einer-für-Alle Vorreiter. mehr...

Weitere Meldungen

Baden-Württemberg: Die E-Akte ist da

[07.12.2023] Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland flächendeckend auf die vollelektronische Gerichtsakte umgestellt. Im nächsten Schritt will sich das Land jetzt der Entwicklung von KI-gestützten Assistenzsystemen für die Justiz widmen. mehr...

Zwickau: Pilotierung der elektronischen Strafakte

[07.12.2023] Die Digitalisierung der Justiz- und Polizeiarbeit in Sachsen ist einen Schritt weitergekommen: Im Landgerichtsbezirk Zwickau haben Justiz und Polizei gemeinsam die Pilotierung der elektronischen Strafakte gestartet. mehr...

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Digitale Barrierefreiheit: Von Anfang an mitdenken

[07.12.2023] Im IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit (ITSYS) wurde eine Gesamtstrategie entwickelt, um die BA und all ihre IT-Dienstleistungen barrierefrei auszurichten. Das Thema soll bei der Software-Entwicklung stets von Anfang an mitgedacht werden. mehr...

Baden-Württemberg: Beratung zu Barrierefreiheit

[07.12.2023] Das baden-württembergische Landeszentrum Barrierefreiheit schult Mitarbeitende aus der öffentlichen Verwaltung zum Thema Barrierefreiheit. Neu hinzugekommen ist ein Angebot zu barrierefreien digitalen Angeboten wie Websites oder Dokumenten. mehr...

Berlin: E-Akte beim Kammergericht

[06.12.2023] Beim Kammergericht in Berlin geht die E-Akte in den Echtbetrieb. Damit sollen die Kommunikation und der Aktenaustausch zwischen der Eingangsinstanz und dem Kammergericht als Beschwerde- und Berufungsgericht wesentlich erleichtert werden. mehr...

Leitfaden: Sichere KI-Systeme entwickeln

[06.12.2023] Gemeinsam mit den Cyber-Sicherheitsbehörden aus dem Vereinigten Königreich (UK) und den USA hat das BSI einen Leitfaden zur Entwicklung sicherer KI-Systeme erarbeitet. mehr...

CGI: Volldigitales Wettbewerbsregister

[06.12.2023] Um den fairen Wettbewerb im öffentlichen Auftragswesen zu sichern, betreibt das Bundeskartellamt das Wettbewerbsregister. Dafür hat CGI jetzt als eines der ersten volldigitalen Register der öffentlichen Verwaltung ein durchgängig digitalisiertes Fachverfahren entwickelt. mehr...

Niedersachsen: Drohnen unterstützen Polizei

[06.12.2023] Die niedersächsische Polizei kann zur Einsatzunterstützung aus der Luft künftig landesweit Drohnen einsetzen. mehr...

bericht

BREKO-Jahrestagung: Glasfaser für alle

[05.12.2023] Der Glasfaserausbau in Deutschland macht gute Fortschritte. Auf der Jahrestagung des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO) fordert die Branche weniger staatliche Förderung und weniger Bürokratie. mehr...

Berlin/Brandenburg: Juristische Klausuren werden digital

[05.12.2023] Die Digitalisierung der Justiz soll auch Eingang in die juristische Ausbildung finden – etwa mit Einführung des digital abzulegenden Staatsexamens. Berlin und Brandenburg haben nun ein elektronisches Format für Klausuren im Zweiten juristischen Staatsexamen entwickelt, das Erste Staatsexamen soll folgen. mehr...

Bayern: authega für Brandenburg

[05.12.2023] Für den Registrierungs- und Authentifizierungsprozess für die EU-Zahlstelle kommt in Brandenburg das in Bayern entwickelte Verfahren authega zum Einsatz. mehr...

BVA: Tor zum digitalen Europa

[04.12.2023] Das Binnenmarkt-Informationssystem – kurz: IMI – wurde vor 15 Jahren von der EU-Kommission gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten entwickelt, um die europäische Verwaltungszusammenarbeit zu vereinfachen. In Deutschland haben inzwischen mehr als 5.600 Behörden Zugriff auf IMI. mehr...

Brandenburg/Hessen: Entwicklungsverbund für EL.NORM

[04.12.2023] In Brandenburg erfolgt die Ausfertigung von Rechtsvorschriften, die Normverkündung, seit 2009 ausschließlich elektronisch. Nun hat das Land mit Hessen einen auch für weitere Länder offenen Verbund zur gemeinsamen Weiterentwicklung des EL.NORM-Fachverfahrens gegründet. mehr...

adesso: Mitarbeit an Beschaffungsplattform

[04.12.2023] Die Plattform „Datenservice Öffentlicher Einkauf“ soll für Transparenz bei öffentlichen Ausschreibungen sorgen und entspricht der aktuellen EU-Durchführungsverordnung, die den Standard eForms-DE vorschreibt. adesso hat das Beschaffungsamt bei der Umsetzung zentraler Komponenten unterstützt. mehr...

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