HessenFünf Jahre gegen Hass und Hetze

Seit mittlerweile fünf Jahren geht die hessische Landesregierung mit der Online-Meldestelle HessenGegenHetze gegen Hass und Hetze im Netz vor. Sie bietet Betroffenen sowie Zeuginnen und Zeugen von Hate Speech ein niederschwelliges Angebot, um gegen hasserfüllte, möglicherweise strafbare oder extremistische Inhalte aktiv zu werden. Nun hat das hessische Innenministerium Nutzungszahlen vorgelegt. Seit ihrer Einrichtung vor fünf Jahren bis Mitte Januar 2025 wurden der Meldestelle rund 75.000 Beiträge aus sozialen Netzwerken und von Webseiten gemeldet. Allein im vergangenen Jahr hat es knapp 37.000 Meldungen gegeben. Das heißt, dass knapp die Hälfte der Meldungen der vergangenen fünf Jahre alleine im Jahr 2024 eingegangen ist. „Diese Zahlen sind alarmierend. Gleichwohl belegen sie aber auch, dass Bürgerinnen und Bürger beleidigende, nötigende oder volksverhetzende Inhalte melden und damit Zivilcourage zeigen“, sagte Innenminister Roman Poseck. Dies ist beispielsweise unkompliziert möglich über die App Meldehelden. Zudem ist die Meldestelle in die Onlinewache der Polizei Hessen und das Sicherheitsportal Hessen (wir berichteten) integriert.

Hälfte der Meldungen als Hate Speech eingestuft

Seit ihrer Einrichtung stufte die Meldestelle 58 Prozent der eingegangenen Meldungen als Hate Speech ein. Rund 50 Prozent dieser Fälle wurden an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) oder an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) weitergeleitet. Besonders häufig betrafen die Meldungen Straftatbestände wie Beleidigung von Politikerinnen und Politikern (23 Prozent), Volksverhetzung (18 Prozent) und allgemeine Beleidigungen (17 Prozent). Zudem wurden 20 Prozent der Meldungen aufgrund von Extremismusverdacht an das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen (LfV Hessen) weitergegeben.

Starker Meldungsanstieg im Jahr 2024

Innenminister Roman Poseck führt den Zuwachs auf die derzeitige aufgeheizte Debattenkultur zurück. „Das zunehmende Erstarken und die Radikalisierung extremer Kräfte tragen erheblich zum angespannten politischen Klima bei. Vor allem auf den sozialen Plattformen kommen Demokratiefeinde zusammen, um gegen den Staat zu hetzen oder gezielte Falschnachrichten zu verbreiten“, so der Minister. Es zeigt sich zudem, dass Ereignisse wie der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der Nahostkonflikt und die Anschläge in Mannheim, Solingen und Magdeburg sowie jüngst in Aschaffenburg die Beiträge in den sozialen Medien beeinflussen. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sei eine starke Verbreitung von Antisemitismus und antisemitischen Verschwörungstheorien zu beobachten.