BMDVDeutschland und Israel starten Digitaldialog

Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing (l.) und der israelische Botschafter Ron Prosor haben eine gemeinsame Erklärung zur Begründung eines Digitaldialogs unterzeichnet.
(Bildquelle: BMDV)
Bundesdigitalminister Volker Wissing und der israelische Botschafter Ron Prosor haben eine gemeinsame Erklärung zur Begründung eines Digitaldialogs unterzeichnet. Die Absichtserklärung solle die Grundlage für den Ausbau der digitalpolitischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern legen, so das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). Konkret vereinbaren das BMDV und die israelische Digitalagentur, den Austausch in zahlreichen Themengebieten zu intensivieren: Künstliche Intelligenz, Quantencomputing, Start-up-Kooperationen, E-Government und digitale Identitäten bilden Schwerpunkte. Zudem soll der Austausch bestehende Initiativen in Wissenschaft und Privatwirtschaft stärken und neue Kooperationen anstoßen. „Israel ist als digitaler Vorreiter und Start-Up-Nation ein unverzichtbarer Partner für Deutschland, wenn es um Innovationen und Zukunftstechnologien geht“, sagte der Bundesdigitalminister. Die intensivierte Zusammenarbeit sei aber auch als klares Zeichen für die Verbundenheit beider Staaten zu verstehen, gaben Wissing und Israels Botschafter Ron Prosor zu verstehen.
Rolle der Digitaldialoge
Die vom BMDV initiierten Digitaldialoge sind ein zentrales Instrument der digitalpolitischen Zusammenarbeit mit Drittstaaten außerhalb der EU. Der Austausch soll einen Rahmen schaffen, um digitalpolitische Agenden abzugleichen, Themen der bilateralen Beziehungen und gemeinsam Positionen zu entwickeln. Dadurch sollen innovationsfreundliche Rahmenbedingungen und inklusive Kooperationsmöglichkeiten für die digitale Transformation erarbeitet werden können. Im Rahmen der Digitaldialoge werden verschiedene Themen der Digitalisierung wie etwa Datenpolitik und Internet Governance, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, IT-Sicherheit, Netzzugang, 6G-Entwicklung, Quantentechnologie und Start-up-Förderung abgedeckt. Mit dem Start des Dialogs mit Israel führt das BMDV nun Digitaldialoge mit insgesamt elf Staaten. Partnerländer sind Brasilien, Ghana, Großbritannien, Indien, Indonesien, Israel, Japan, Kenia, Korea, Mexiko und Singapur.
Sachsen: Ziele des Koalitionsvertrags begrüßt
[16.04.2025] Sachsen unterstützt die im neuen Koalitionsvertrag umrissenen digitalpolitischen Vorhaben – darunter antragslose Verwaltungsleistungen, die DeutschlandID und zentrale IT-Kompetenzen des Bundes. Auch eine Grundgesetzänderung hält das Land für notwendig. mehr...
IT-Planungsrat / FITKO: Gemeinsamer Jahresbericht für 2024
[14.04.2025] Im gemeinsamen Jahresbericht für 2024 berichten der IT-Planungsrat und die Föderale IT-Kooperation (FITKO) über ihre Tätigkeiten und Erfolge. Erstmals kommen auch die Gremien, Arbeits- und Projektgruppen zu Wort. mehr...
Koalitionsvertrag: Digitalministerium soll kommen
[10.04.2025] Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Kommunen und Verbände begrüßen das geplante Digitalministerium, sehen Fortschritte beim Bürokratieabbau und fordern eine zügige Umsetzung zentraler Vorhaben. mehr...
IT-Planungsrat: Fachkongress „Digitalisierung – einfach machen“
[08.04.2025] Der 13. Fachkongress des IT-Planungsrats wurde in diesem Jahr von Niedersachsen ausgerichtet. Mehr als 700 Teilnehmende aus der Verwaltung waren vor Ort in Hannover. Auch das BMI war in diversen Sessions mit dabei. mehr...
Bund: Bericht zum Bürokratieabbau
[08.04.2025] Die Bundesregierung hat ihren Bericht zum Bürokratieabbau 2022/2023 vorgelegt. Er enthält auch eine Bilanz zu den Meseberger Beschlüssen und der Bürokratieentlastungsverordnung für Unternehmen und Bürger. mehr...
Hessen: CIO und CISO neu besetzt
[07.04.2025] Louisa Solonar-Unterasinger übernimmt in Hessen das Amt der CIO, Ralf Stettner kehrt als CISO ins Innenministerium zurück. Die Landesregierung besetzt damit zwei zentrale Positionen für IT-Steuerung und Informationssicherheit neu. mehr...
OSBA: Luft nach oben bei Open Source
[02.04.2025] Die Open Source Business Alliance sieht im Entwurf der Koalitionsarbeitsgruppe zur Digitalpolitik Nachbesserungsbedarf. Besonders beim Thema Open Source fehle es an klaren Zielvorgaben, auch Angaben zu einem zentralisierten Digitalbudget fehlten bisher. mehr...
Digitalministerkonferenz der Länder: Digitale Agenda verabschiedet
[01.04.2025] Die Digitalministerkonferenz der Länder hat eine gemeinsame Agenda zur digitalen Zukunft beschlossen. Im Fokus stehen klare Zuständigkeiten in der Verwaltung, der Einsatz von KI, digitale Unabhängigkeit und der Breitbandausbau. mehr...
Sachsen: Doppelhaushalt setzt Fokus auf Digitalisierung
[01.04.2025] Die Sächsische Staatskanzlei setzt bei der Verwendung der Mittel, die ihr im Doppelhaushalt 2025/2026 zugebilligt wurden, einen Schwerpunkt auf Digitalisierung und Verwaltungsoptimierung. mehr...
Baden-Württemberg: Entwicklung einer Datenstrategie
[01.04.2025] Für eine gelungene Digitalisierung sind Daten eine unentbehrliche Grundlage. Nun erarbeitet die Landesregierung Baden-Württemberg eine landesweite Datenstrategie. Auf dem Beteiligungsportal können die Eckpunkte der Datenstrategie eingesehen und aktiv an der Ausarbeitung mitgewirkt werden. mehr...
NEGZ: Impulse für die Digitalverfahrensgesetzgebung
[31.03.2025] Unterschiedliche Regelungen auf Bundes- und Landesebene sowie Überschneidungen zwischen verschiedenen Gesetzen stehen einer kohärenten Digitalverfahrensgesetzgebung entgegen. Das NEGZ hat nun ein Impulspapier zur Schaffung rechtssicherer Grundlagen für die Verwaltungsdigitalisierung vorgelegt. mehr...
IT-Planungsrat: Föderale Digitalstrategie, Teil 2
[27.03.2025] Der IT-Planungsrat hat jetzt den zweiten Teil der Föderalen Digitalstrategie verabschiedet. Die beschlossenen strategische Leitplanken definieren konkrete fachliche Zielstellungen sowie Rahmenbedingungen für die künftigen Umsetzungsvorhaben. Darüber hinaus wurde die langfristige Finanzierung der Deutschen Verwaltungscloud (DVC) gesichert. mehr...
Hessen: Zentrum für digitale Resilienz geplant
[25.03.2025] Deutschland will seine digitalen Infrastrukturen besser vor Krisen und Katastrophen schützen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus unterzeichneten einen Letter of Intent zur Gründung eines nationalen Zentrums für digitale Resilienz. mehr...
Bitkom: Sondervermögen soll Verwaltung digitalisieren
[25.03.2025] Der Digitalverband Bitkom fordert, 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für einen „Digitalpakt Deutschland“ zu nutzen, darunter 10 Milliarden Euro für die Verwaltungsdigitalisierung. Das Geld könnte in moderne Register, föderale Vernetzung und eine sichere Cloudinfrastruktur fließen. mehr...
Rheinland-Pfalz: Digitalrat nimmt Arbeit auf
[24.03.2025] Rheinland-Pfalz hat ein neues Expertengremium für Digitalthemen. Der 17-köpfige Digitalrat soll Digitalisierungsschwerpunkte des Landes weiterentwickeln. Unter Vorsitz von Digitalministerin Dörte Schall und Informatikprofessorin Katharina Zweig berät das Gremium Politik und Verwaltung. mehr...