HessenÜber 4.700 Mobilfunkstandorte modernisiert
Anfang 2022 wurde in Hessen der neue Zukunftspakt Mobilfunk unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist vor allem die Netzverdichtung und Schaffung einer besseren Netzqualität. Eine der Vorgaben ist die Modernisierung oder der Neubau von 4.000 Mobilfunkstandorten. Diese sollte bis Ende 2024 erreicht sein. Nun gab Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus in Wiesbaden bekannt, dass mit Vorlage der Zahlen des dritten Quartals 2024 bereits 4.733 Standorte modernisiert oder neu gebaut worden sind: „Mit Abschluss des Zukunftspakts im Januar 2025 rechnen wir mit über 5.000 Maßnahmen und damit über 1.000 mehr als vereinbart.“ Die ursprünglich anvisierte Zielmarke des Zukunftspakts von insgesamt 4.000 Standorten war schon im Juni übertroffen worden. Dennoch, so Sinemus, müsse weiter an Tempo zugelegt werden. „Dass durchschnittlich die Fertigstellung eines Mobilfunkstandorts über zwei Jahres dauert, ist einerseits eines langwierigen Genehmigungsverfahren und andererseits einer schwierigen Standortsuche geschuldet. Und diese beiden Aspekte sind wir schon im Rahmen des Zukunftspakts angegangen“, so die Ministerin.
Bürokratie abbauen, Genehmigungsverfahren erleichtern
Mit der Abschaffung von Anbauverboten an Kreis- und Landesstraßen, der Senkung von Abstandsflächen von Antennenanlagen sowie der Verlängerung der baugenehmigungsfreien Standzeit für mobile Masten wurde in Hessen bereits einiges unternommen, um Bürokratie abzubauen und Genehmigungsverfahren zu erleichtern. Sinemus verwies auch auf das Standorterfassungstool, bei dem Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen potenziell geeignete Liegenschaften melden können, um die Eigentümer der Mobilfunkstandorte bei der Suche nach weiteren Standorten zu unterstützen. Dieses war im Juni 2024 online gegangen. Inzwischen sind bereits 1.300 potenzielle Standorte für neue Mobilfunkmasten gemeldet worden.
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