RegistermodernisierungOnce-Only für Geburtsnachweis erprobt

Im Mai kamen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum 4. Projectathon in Brüssel zusammen, um die grenzüberschreitende Umsetzung des Once-Only-Prinzips im Rahmen von zwei fachlichen Schwerpunkten – Bildung und Personenstand – zu erproben. Nun berichtet das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) von dem umfangreichen Test mit zahlreichen Partnern. Im Rahmen von Erprobungsprojekten der Gesamtsteuerung Registermodernisierung haben die beiden Co-Federführer Nordrhein-Westfalen und Hamburg, unter Leitung der nationalen Single Digital Gateway-Koordination des BMI, am Beispiel des Online-Dienstes „Kinderleicht zum Kindergeld“ den grenzüberschreitenden Austausch von Geburtsnachweisen mit mehreren EU-Mitgliedstaaten getestet (Österreich, Belgien, Spanien, Slowenien, Litauen, Lettland, Italien und Polen). Dabei wurden Nachweise aus diesen Ländern abgerufen oder an diese übermittelt. Die Intermediäre Plattform für die grenzüberschreitende Umsetzung des Once-Only-Prinzips, die von Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes entwickelt wird und bereits bei der grenzüberschreitenden Gewerbeanmeldung erfolgreich getestet wurde, wurde dabei zum ersten Mal in einem anderen Verwaltungsbereich nachgenutzt. Dies zeige, dass die Intermediäre Plattform auch in anderen Verwaltungsbereichen eingesetzt werden könne, so das BMI.

Austausch ist essenziell

Zu den Zielen des Projectathons gehörte es nicht allein, den technischen Austausch zu verbessern, sondern auch, den fachlichen Austausch zu fördern und voneinander zu lernen. „Das gemeinsame Testen vor Ort hat den Grundstein für neue Kooperationsmöglichkeiten gelegt. Die Verwirklichung des Once-Only-Prinzips erfordert nicht nur eine engere Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Behörden innerhalb Deutschlands, sondern auch mit den anderen EU-Mitgliedstaaten“, sagt der CIO des Bundes, Markus Richter.

Für die Registermodernisierung sei der Projectathon ein echtes Highlight – er habe Tests zur Nachweisübermittlung mit acht EU-Mitgliedstaaten gleichzeitig ermöglicht, sagt der CDO der Stadt Hamburg, Christian Pfromm. Im Oktober 2024 wird das Format fortgesetzt. Dann organisiert die Europäische Kommission einen weiteren Projectathon, diesmal zu den fachlichen Schwerpunkten Verkehr und Wirtschaft.