HessenAbkommen mit der Deutschen GigaNetz

[10.07.2024] Am Rande des Gigabitgipfels hat Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus eine Einzelvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz geschlossen. Die Hessische Landesregierung will sich für einen Vorrang des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus gegenüber etwaigen Förderverfahren einsetzen und das Breitband-Portal zur Vereinfachung der Planungs- und Genehmigungsverfahren weiterentwickeln.
Hessens Digitalministerin Senemus und Jan Budden, Geschäftsführer der Deutschen GigaNetz, stehen mit Verträgen in der Hand nebeneinander.

Die hessische Digitalisierungsministerin Kristina Sinemus und Jan Budden, Geschäftsführer und Gründer der Deutschen GigaNetz, nach Zeichnung des Kooperationsvertrages.

(Bildquelle: Deutsche GigaNetz)

Im Rahmen des Gigabitgipfels Hessen 2024 – einer Initiative des Breitbandbüros Hessen im Auftrag des hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation – haben das Land Hessen und das Hamburger Unternehmen Deutsche GigaNetz eine Kooperationsvereinbarung zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau unterzeichnet. Das Agreement unterschrieben die hessische Digitalisierungsministerin Kristina Sinemus und Jan Budden, Geschäftsführer der Deutschen GigaNetz. Ziel der Vereinbarung ist es laut des Unternehmens, die Zusammenarbeit zu stärken, den Ausbau in Hessen weiter zu beschleunigen und die Breitbandversorgung zu verbessern.

Weniger Bürokratie

Die hessische Landesregierung setzt sich dabei für Entbürokratisierung bei Genehmigungsverfahren, eine schlanke Regulierung und fairen Wettbewerb ein. Im Gegenzug will die Deutsche GigaNetz Transparenz bei ihren Projekten sichern und – soweit zulässig – ihre Daten zur Verfügung stellen. Mit der Verbesserung von Genehmigungsverfahren, der Standardisierung von Bauverfahren und anderen praktischen Hilfestellungen soll der Ausbau nicht nur beschleunigt, sondern durch den geringeren Verwaltungsaufwand auch kostengünstiger werden. Dies sei eine Win-win-Situation, so die Deutsche GigaNetz: Je mehr Daten vorhanden sind und je günstiger der Ausbau ist, desto mehr Regionen können in Hessen eigenwirtschaftlich erschlossen werden.

Engagement in Hessen

„Der marktgetriebene Ausbau der Telekommunikationsunternehmen ist ganz nach unserem Grundsatz ‚Markt vor Staat‘ und flankierend durch Bund, Land und Kommunen der Ausbau durch gemeinsame Förderung“, betont Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus. Das Breitband-Portal, bei dem alles von der Beantragung bis zur Erteilung des Bescheids voll digital erfolge, biete passende Rahmenbedingungen. Das Portal wurde im Zuge der OZG-Umsetzung als EfA-Projekt von Hessen mitentwickelt.

Die Deutsche GigaNetz hat deutschlandweit laut eigenen Angaben mehr als 210 Kooperationsverträge mit Kommunen geschlossen. Auch in Hessen ist das Unternehmen bereits vertreten. „Wir sind fester Bestandteil der Gigabitregion FrankfurtRheinMain, haben insgesamt 45 Kooperationsverträge mit Kommunen im ganzen Bundesland. 22 Kommunen sind aktuell mitten im Ausbau des Glasfasernetzes, erste Kommunen stehen kurz vor Vollendung des Ausbaus“, sagt Budde.

Breitband- und Mobilfunkausbau kommen voran

Die Dynamik des Glasfaserausbaus ist in Hessen weiterhin hoch. Das belegen aktuelle Zahlen des Gigabit-Grundbuchs mit Stand Ende 2023. Demnach konnte Hessen bei der gigabitfähigen Versorgung der Haushalte – also einer Bandbreite von 1.000 Megabit pro Sekunde – einen Platz gut machen und belegt mit knapp 73 Prozent aller Haushalte Platz 4 im Flächenländervergleich. Darüber hinaus liegt Hessen bei der Gigabitversorgung der Gewerbegebiete unter den Flächenländern auf dem zweiten Platz. Dies sei gerade für die hessischen Unternehmen ein relevanter Faktor zum Erhalt und zur Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit.

Auch bei der Mobilfunkversorgung seien im Rahmen des Zukunftspakts Mobilfunk für Hessen weitere große Schritte zur Verbesserung der Netzqualität erfolgt, so das hessische Digitalministerium. Bereits ein halbes Jahr vor Auslaufen des Paktes sei mit 4.100 neu errichteten oder modernisierten Mobilfunkstandorten ein Großteil der gesetzten Ziele erreicht worden. Zudem seien mehr als 98 Prozent aller Haushalte mittlerweile mit 5G versorgt – ein Anstieg um mehr als 7 Prozentpunkte im Vergleich zum Start des Zukunftspakts Anfang 2022.





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