SachsenForschung zum KI-Einsatz in der Justiz
Die Leitstelle für Informationstechnologie der sächsischen Justiz (LIT) ist der langjährige, zentrale IT-Dienstleister für mehr als 7.000 Mitarbeitende in der sächsischen Justiz. Nun gab das sächsische Justizministerium bekannt, dass die IT-Leitstelle eine Forschungskooperation mit dem Institut für Angewandte Informatik (InfAI) – einem An-Institut der Universität Leipzig – vereinbart hat. Ziel der für drei Jahre geplanten Zusammenarbeit ist es, Einsatzmöglichkeiten und Technologien für eine Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Justiz in Sachsen zu erforschen und in verschiedenen Bereichen zu erproben. Es sollen nicht allein Unterstützungsmöglichkeiten für den richterlichen Bereich erkundet und getestet werden, sondern auch für die zahlreichen Mitarbeitenden der Geschäftsstellen sowie für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an sächsischen Gerichten. Auch Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten stehen im Fokus der Forschungszusammenarbeit. Erste Projekte sollen noch im Jahr 2024 anlaufen.
Der nun abgeschlossene Kooperationsvertrag sei ein wichtiger Baustein in der Digitalstrategie Sachsens. Die Zusammenarbeit mit dem InfAI ermögliche der sächsischen Justiz einen verlässlichen Zugang zu aktuellen Forschungsergebnisse im KI-Bereich, sagte Justizministerin Katja Meier. Durch die Zusammenarbeit mit einem wissenschaftlichen Institut werde die Justiz nicht nur von dem Wissensschatz profitieren, sondern auch Methoden des Forschungsbereichs adaptieren und an der Vernetzung über angeschlossene Professuren der Universität Leipzig teilhaben, heißt es vom Justizministerium. Gleichzeitig könnten Forschungsergebnisse für den Bereich der Justiz einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dies fördere Transparenz und Vertrauen in den Rechtsstaat.
Hessen: E-Akte beim Finanzgericht
[24.06.2024] Die elektronische Aktenführung in der Justiz vereinfacht die Zusammenarbeit, verkürzt Prozesse und macht eine Beschäftigung in der Justiz flexibler und dadurch attraktiver. Zudem bildet sie die Grundlage für einen KI-Einsatz. Nach viermonatiger Pilotphase hat jetzt das Hessische Finanzgericht in Kassel die Umstellung vollzogen. mehr...
BMJ: Reallabor für die Justiz kommt
[19.06.2024] Der Vermittlungsausschuss hat einen Einigungsvorschlag zum Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten verabschiedet. Nun stellt das Bundesjustizministerium den Referentenentwurf vor. Das Gesetz soll die gerichtliche Durchsetzung von Kleinforderungen in bürgerfreundlichen digitalen Verfahren erleichtern. mehr...
Thüringen: E-Akte an allen Sozialgerichten
[11.06.2024] In Thüringen werden bald alle Fachgerichtsbarkeiten ihre Verfahrensakten elektronisch führen. Die Sozialgerichtsbarkeit hat die Umstellung jetzt abgeschlossen, bei der Arbeitsgerichtsbarkeit soll dieser Schritt in Kürze folgen. Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit sind bereits umgestellt. mehr...
Digitalisierungsinitiative: Vierter Bund-Länder-Digitalgipfel der Justizminister
[07.06.2024] Bund und Länder haben sich anlässlich der Frühjahrs-Justizministerkonferenz auf Einladung von Bundesjustizminister Marco Buschmann und der niedersächsischen Justizministerin Kathrin Wahlmann zum vierten Bund-Länder-Digitalgipfel in Hannover getroffen. Im Fokus stand die Verwendung der Mittel aus der Digitalisierungsinitiative für die Justiz. mehr...
BMJ: Elektronische Präsenzbeurkundung eingeführt
[24.05.2024] Der vom Bundesminister der Justiz vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung wurde von der Bundesregierung beschlossen. Mit der Digitalisierung des Beurkundungsverfahrens sollen Urkundsstellen entlastet und Verfahrensabläufe vereinfacht werden. mehr...
Sachsen: E-Akte am Oberverwaltungsgericht
[17.05.2024] Die Verwaltungsgerichte des Landes Sachsen stellen ihre Verfahren schrittweise auf elektronische Aktenführung um. Den Anfang hat jetzt das Oberverwaltungsgericht gemacht, die Verwaltungsgerichte in Dresden, Leipzig und Chemnitz sollen folgen. mehr...
Digitale Justiz: Bundesweiter Austausch in Recklinghausen
[15.05.2024] Wie sieht die Zukunft der Justiz aus? In der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Recklinghausen kamen etwa 160 junge Richterinnen und Richter zusammen, um sich zu dieser Frage auszutauschen und um in Zukunftsworkshops konkrete Gestaltungsideen auszuarbeiten. mehr...
ÖFIT/FU Berlin: Auf dem Weg zur automatisierten Verwaltung
[14.05.2024] Die Transformationsprozesse der Digitalisierung berühren und verändern auch etablierte rechtliche Strukturen und Gesetze. Gleichzeitig benötigt die digitale Transformation für ihren Erfolg auch einen gesetzlichen Rahmen. Ein White Paper des ÖFIT nimmt das Verwaltungsrecht im Kontext neuer Technologien unter die Lupe. mehr...
Nordrhein-Westfalen: E-Aktenablage für Gerichtsvollzieher
[29.04.2024] Fünfzehn Bundesländer wollen unter Federführung von Nordrhein-Westfalen gemeinsam eine Plattform entwickeln, in der Gerichtsvollzieher ihre Akten – ergänzend zur eigenen Aktenführung – elektronisch speichern können. Damit soll eine Anbindung an andere Stellen der Justiz geschaffen werden. mehr...
Justiz: Wege zum digitalen Gerichtssaal
[02.04.2024] Rund 90 Prozent der deutschen Richterinnen und Richter sehen die Digitalisierung der Justiz noch in den Kinderschuhen. Denn die Transformation scheitert an handwerklichen Herausforderungen: Die Gerichtsgebäude sind häufig nicht für eine IT-Integration ausgelegt. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Sozialgerichte arbeiten mit E-Akte
[19.03.2024] Bei der Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen ist die Einführung der elektronischen Akte vollständig abgeschlossen. Auch die Finanz- und Verwaltungsgerichte des Landes arbeiten schon seit längerer Zeit flächendeckend mit der E-Akte. In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist die elektronische Akte in allen Instanzen führend. mehr...
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[11.03.2024] Per Gesetz will die Bundesregierung die Digitalisierung der Justiz voranbringen. Der entsprechende Entwurf soll die elektronische Kommunikation und somit auch die Verwaltungsabläufe in diesem Bereich erleichtern. Ebenso werden der Umstieg auf die E-Akte und Videokonferenzen thematisiert. mehr...
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[06.03.2024] Das bisherige gedruckte Justiz-Ministerialblatt für Thüringen wurde eingestellt und durch eine kostenfreie digitale Version ersetzt. Damit soll auch einer breiteren Öffentlichkeit der Zugang zum amtlichen Mitteilungsorgan ermöglicht werden. mehr...
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