Rheinland-PfalzLfDI informiert auf Mastodon

Am 1. Oktober 2023 begann die zweite Amtszeit für Dieter Kugelmann in der Rolle des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI). Aus diesem Anlass startet der LfDI einen Mastodon-Account für seine Behörde. Dieser Kurznachrichtendienst ist besonders datenschutzfreundlich und hat sich inzwischen als feste Größe und Alternative zum Social-Media-Netzwerk X (vormals Twitter) etabliert. Seine Datenschutzbehörde fordere öffentliche Stellen seit Langem dazu auf, von datenschutzrechtlich problematischen Plattformen Abstand zu nehmen, so Kugelmann in einer Pressemeldung. Er und sein Team wollen auf dem Account über Veranstaltungen und Themen mit Bezug zu Datenschutz und Informationsfreiheit informieren. Die Beiträge können ohne Anmeldung gelesen werden. Genutzt wird die Mastodon-Instanz des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) – eine eigene Landesinstanz für öffentliche Stellen in Rheinland-Pfalz ist aktuell nicht verfügbar. Der LfDI Rheinland-Pfalz ist die siebte von 18 deutschen Datenschutzbehörden, die auf Mastodon offiziell präsent sind.

Innovation fördern, Datenschutz nicht vergessen

Der Rechtswissenschaftler Dieter Kugelmann leitet die rheinland-pfälzische Datenschutzbehörde seit Oktober 2015. Im Januar 2023 wurde er vom rheinland-pfälzischen Landtag wiedergewählt, seine neue Amtsperiode begann Anfang Oktober. Während seine erste Amtszeit von der Einführung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung geprägt war, stünden die Grundfesten des Datenschutzes nun und in der zweiten Amtszeit werde es mehr Möglichkeiten für Gestaltung geben, so der LfDI. „Mit den Entwicklungen der Künstlichen Intelligenz, der Biotechnologie und der Verwaltungsdigitalisierung stehen Themen auf der Agenda, die sehr viele und auch sehr sensible persönliche Daten berühren. Diese Themen erfordern datenschutzrechtliche Begleitung, ganz besonders im Land Rheinland-Pfalz, das sich als Biotechnologie-Standort etablieren wird. Wir werden kreative und vorausschauende Verfahren brauchen, um Innovation zu fördern, ohne die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger zu gefährden.“
Im Zusammenschluss der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden, der Datenschutzkonferenz (DSK), leitet Kugelmann die Task-Force Künstliche Intelligenz sowie den Arbeitskreis DSK 2.0. International setzt sich der rheinland-pfälzische LfDI in der Global Privacy Assembly sowie in der International Conference of Information Commissioners für die Belange des Datenschutzes und der Informationsfreiheit ein.